Georg Schramm und die Gründung des Landesarbeitskreis für ungewöhnliche Maßnahmen

Der bekannte Kabarettist Georg Schramm hatte, in seinem Alter Ego Lothar Dombrowski, am 8. Juni 2010 im ZDF erklärt, für die Wahl des Bundespräsidenten kandidieren zu wollen.

Am 18. Februar 2012 wurde der Landesarbeitskreis für ungewöhnliche Maßnahmen bei der Linksjugend ['solid] Hamburg gegründet. Wenige Stunden später erschien dieser Aufruf:

Wir, Mitglieder, Sympatisierende, Wählerinnen und Wähler der Partei DIE LINKE.,

fordern den Parteivorstand von DIE LINKE. auf, Georg Schramm zum Kandidaten für das Amt des deutschen Bundespräsidenten zu nominieren, bzw. im Falle seiner Nominierung durch die Piratenpartei, ihn ebenfalls als Kandidaten zu unterstützen.

Begründung: Die Vorstellung, einen Kabarettisten für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren zu lassen, mag manchen skurril vorkommen. Anderen wiederum erscheint das Amt des Bundespräsidenten an sich skurril. Wäre ein Kabarettist also hier nicht ein gelungener Kompromiss?

Georg Schramm hat sich über Jahrzehnte hinweg einen Namen als ebenso scharfzüngiger wie unterhaltsamer Kritiker des kapitalistischen Wirtschaftssystems gemacht. Seine Popularität geht dabei weit über die klassische politische Linke hinaus.

Zu einem Zeitpunkt, in dem die neoliberalen Parteien dabei sind, einen Gauck, einen Schäuble oder irgendeine andere Person zu küren, die eben neoliberale Ziele und nicht die Ziele der Partei DIE LINKE. repräsentiert, sollte DIE LINKE. nicht darauf warten, dass sie von Angela Merkel endlich eingeladen wird, sondern ihre Stimme für die Stimme der Kritik an den herrschenden Zuständen erheben. Diese Stimme ist Georg Schramm.

Dieser Aufruf wurde innerhalb von vier Tagen von 1562 Internet-Usern unterzeichnet. Folgende Pressemitteilung veröffentlichte der LAK fuM dazu:

Seit Sonntagmorgen ist unter der Adresse www.linke-fuer-schramm.de.vu eine Internetpetition online. Sie soll die Partei Die Linke auffordern, den populären Kabarettisten und Kapitalismuskritiker Georg Schramm als Präsidentschaftskandidaten zu nominieren. Initiiert hat dies der Landesarbeitskreis für ungewöhnliche Maßnahmen der Linksjugend ['solid]. „Wir begrüßen, dass der Parteivorstand Gauck nicht mittragen wird. Wenn jetzt auch noch zeitgleich eine Nominierung Schramms durch die Piraten ziemlich wahrscheinlich ist, sollte sich die Linke auch für ihn aussprechen. Der passt doch viel besser zu uns, als zu denen.“ sagt Jan Vahlenkamp, Mitbegründer des Arbeitskreises.

Georg Schramm ist seit Jahren für seine scharfzüngige Kritik am kapitalistischen Wirtschaftssystem bekannt. Laut Presse ist Schramm gegenüber einer Kandidatur nicht abgeneigt. „Er ist natürlich ein ungewöhnlicher Kandidat, aber wir leben ja auch in ungewöhnlichen Zeiten. Trotzdem ist er ja eigentlich kein Komiker, seine Monologe sind von hoher Ernsthaftigkeit geprägt. Damit kämpft er für politischen Anstand und wirtschaftliche Gerechtigkeit so überzeugend wie kaum ein anderer. Er ist zurecht populär.“ sagt Stefan Niebuhr, der ebenfalls Gründungsmitglied ist. In mehreren Online-Abstimmungen war Schramm zuvor als beliebtester Kandidat ausgezeichnet worden. Bis Dienstag will sich die Piratenpartei entschieden haben, ob sie Schramm aufstellen.

„Wir machen uns keine Illusion: Weder Die Linke noch die Piraten haben zu entscheiden, wer der nächste Präsident wird. Gerade weil Gauck als Kandidat aller anderen großen Parteien aber kein Konsenskandidat ist, sollte Die Linke selbst jemanden aufstellen. Diese Person sollte populär sein, unsere politischen Standpunkte überzeugend vertreten und trotzdem kein Parteisoldat sein. Genau dafür steht Schramm“ betont Jan Vahlenkamp. Die Internetpetition hatte bereits nach 34 Stunden über 350 Unterzeichner. „Wenn man bedenkt, dass sich der Aufruf explizit an Parteimitglieder und Sympatisierende richtet und wir ja nur minimale Verbreitungsmöglichkeiten für die Website haben, ist das schon ein gutes Ergebnis“ sagt Niebuhr. Eine Antwort des Parteivorstandes steht noch aus.

Diese Pressemitteilung wurde unter anderem in der jungen Welt veröffentlicht. Oskar Lafontaine bekannte in der Saarbrücker Zeitung, die Nominierung Schramms sei für ihn ein "interessanter Vorschlag". Dieses vermeldete dann auch die dpa. Laut taz erklärten weitere prominente Parteimitglieder ihre Sympathie.

Georg Schramm lehnte, nach einer Bedenkzeit, dennoch ab:

Einer Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten hat der Kabarettist Georg Schramm am Dienstag eine Absage erteilt.
Nach wie vor sieht er seine Aufgabe darin, mit den Mitteln des politischen Kabaretts gegen eine Politik zu kämpfen, die zunehmend vom Recht der Stärkeren beherrscht wird und mit der Kraft der Lobbyisten und Interessenverbände die demokratische Gewaltenteilung unseres Rechtsstaates bedroht.
In der lebhaften Diskussion seiner möglichen Kandidatur im Internet sieht Georg Schramm nicht nur eine Bestätigung seiner Arbeit, sondern auch eine neue Qualität und Dynamik der gesellschaftpolitischen Diskussion jenseits der herkömmlichen Medien, die ihn überrrascht und beeindruckt hat.
Diese neue Kraft gilt es zu stärken. In einer Kandidatur sieht Schramm aber keine Möglichkeit, dem Mißbrauch des Präsidentenamtes durch die etablierten Parteien entgegentreten zu können.
Vielmehr sollte man versuchen das Amt des Bundespräsidenten dem Zugriff der Parteien zu entziehen: Entweder durch Abschaffung oder durch Direktwahl - letzteres auf die Gefahr hin, daß die Besetzung von Schloss Bellevue dann offen von Kai Diekmann und Friede Springer entschieden wird.
In diesem Fall könne dann neu über seine Kandidatur diskutiert werden.

Georg Schramm am 22. Februar 2012

Noch etwas ausführlicher äußerte sich Georg Schramm im Bayerischen Rundfunk.

Der Initiator der Kampagne hat seine persönlichen Eindrücke auf seinem Blog veröffentlicht.

Der Landesarbeitkreis sieht den Verlauf der Kampagne somit ebenfalls nicht nur als Bestätigung seiner Arbeit, sondern auch eine neue Qualität und Dynamik der gesellschaftpolitischen Diskussion jenseits der herkömmlichen Medien, die ihn überrrascht und beeindruckt hat. Er wird weiter machen.